Schäuble plündert die Rentenkasse für die Euro Rettung


Schäuble plündert die Rentenkasse 

http://krisenfrei.wordpress.com/2013/04/01/schauble-plundert-die-rentenkasse/

von Gert Flegelskamp

Mit einem Link wurde ich auf einen Bericht der SPD-Abgeordneten Bettina Hagedorn aufmerksam gemacht, die ihren Artikel wie in der Überschrift betitelte. Nun, dass Schäuble die Rentenkasse plündert und nicht nur die, das halte ich nicht nur für wahr, sondern für absolut sicher. Allerdings halte ich die Empörung von Frau Hagedorn für weniger glaubwürdig, was mich veranlasst hat, ihr diese kleine Nachricht über die vorhandene Kommentarfunktion zuzusenden.

Liebe Frau Hagedorn,

Schäuble plündert die Rentenkasse! Wie kann er nur? Nun ja, er führt doch eigentlich nur eine alte Tradition deutscher Politik weiter, die schon ihren Anfang genommen hat, als das Umlagensystem eingeführt wurde. Seither wird die Rentenkasse geplündert. Allerdings, welche Rentenkasse? Die gibt es doch gar nicht, sondern lediglich eine so genannte Mindestreserve und wenn da mehr drin ist, als vorgesehen, dann werden die Beitragszahlungen abgesenkt.

Aber wie kann dann die Rentenkasse geplündert werden? In dieser Beziehung war die Politik schon immer einfallsreich. Man hat Aufgaben, welche der Staat aus Steuermitteln finanzieren müsste, einfach in die Rentenkassen verlagert. Um zu verstehen, wie man das macht, einige Beispiele. Deutschland hat den 2. Weltkrieg verloren und die Folgen des Krieges, also Witwen-, Waisen- und Versehrtenrenten hätten eigentlich aus Steuermitteln gezahlt werden müssen, denn der Krieg war ein Krieg des Staates und damit der gesamten Bevölkerung. Man hatte kein Problem damit, die Schuld am Krieg der gesamten Bevölkerung aufzubürden, aber die Folgekosten in Form von Renten, die wurden nur denen aufgehalst, die in einem abhängigen Arbeitsverhältnis und damit in eine zwar sinnvolle, aber dennoch eine Zwangsversicherung ihre Rentenbeiträge entrichten mussten. Nun, das machte insgesamt ca. 25% der Bevölkerung aus. 
Man kann also davon ausgehen, dass ca. 50% der Bevölkerung durch diese Maßnahme steuerlich entlastet wurden (die restlichen 25% sind Kinder und Jugendliche).

Einfach mal eine Aufstellung versicherungsfremder Leistungen:

Familienausgleich (Kinderzeiten für vor 1921 geborene Frauen, Waisenrenten)
Berücksichtigungszeiten, Kindererziehungszeiten, Zuschläge zur Witwenrente bei Müttern
Renten wegen Todes (außer Splittingrenten)
Renten für Ersatzzeiten (Kriegsdienst, Gefangenschaft)
Integration von Vertriebenen und Aussiedlern
Transfere in die neuen Bundesländer
Beteiligung an Absicherung bei Arbeitslosigkeit, Renten wegen Arbeitsmarktlage
Vorgezogene Renten (z. B. bei Altersteilzeit)
Mindestrenten
Anerkennung für Ausbildungszeiten, Höherbewertung der ersten drei Versicherungsjahre
Ansprüche Behinderter in geschützten Einrichtungen
Krankenversicherung der Rentner (KVdR), (die Pflegeversicherung der Rentner (PVdR) tragen die Rentner selbst)
Zusatzabkommen mit USA, Israel, Kanada
Rentenanteile, soweit sie in der Höhe des Barwertes der Rente bezogen auf die Lebenserwartung von der durchschnittlichen Lebenserwartung einer Mannesrente ab 65. bzw. 67. Lebensjahren abweichen
Durchlaufende Posten, bei denen die GRV nur als Verwalter tätig ist (Knappschaftzuschüsse, DDR-Zusatzversorgung)
Bundesmittel für die Demografische Last
Organisations- und Gestaltungshoheit durch den Bund
Mitfinanzierung anderer Sozialsysteme durch die GRV (Reha, Berufsförderung)
Anteilige Verwaltungskosten für versicherungsfremde Leistungen

Zum Punkt Bundesmittel für die Demografische Last möchte ich noch eine Anmerkung machen, weil beim Stichwort Demographie bei den meisten Deutschen vor dem geistigen Auge eine vergreisende Bevölkerung entsteht. Aber Demographie umfasst auch Kinder und Jugendliche, weil auch hierfür Steuermittel in einem nicht unerheblichen Umfang aufgebracht werden müssen. 
Aber das scheinen Politiker nicht zu wissen und auch der Presse scheint dieser Umstand unbekannt zu sein. Und im Schnitt dauert dieser Teil der Demographie länger als bei den Alten und wird durch keine anderen Maßnahmen als durch Steuern finanziert, während die Alten, die eine GRV-Rente beziehen, diese durch ihre Beiträge während ihrer gesamten Lebensarbeitszeit vorfinanziert haben.

Nun, dafür gibt es ja den Bundeszuschuss und auch da war man einfallsreich. Keine Regierung hat für all diese versicherungsfremden Leistungen eine ordnungsgemäße Buchführung geführt, zumindest keine, die man einsehen könnte. Stattdessen hat man eine Schätzung vorgenommen und diese einmal als engere und einmal als erweiterte Schätzung und danach liegt der so genannte Bundeszuschuss immer noch gut im Bereich der “erweiterten Schätzung”. Ich habe die exakten Zahlen derzeit nicht im Kopf aber es gibt darüber eine Bundestagsdrucksache auf eine Anfrage der Linken.

Wie auch immer, wozu die Aufregung? Schäuble hält sich doch mit seinem Vorgehen an bewährte politische Traditionen und irgendwoher muss er ja das Geld für die Rettungspakete und vor allem für den ESM ja nehmen. Haben nicht SPD und Grüne die Rettungspakete sowie den ESM begeistert durchgewunken und sich keineswegs daran gestört, dass der ESM geltendes Recht auf den Kopf stellt?

Und ich muss mich nicht einmal anstrengen, mich daran zu erinnern, dass es ein Regierungsbündnis aus SPD und Grünen gewesen ist, die mit der Agenda 2010 und in deren Folge den so genannten Nachhaltigkeitsfaktor, die Riestertreppe und die stufenweise Absenkung des Renten-Niveaus in Richtung dauerhafter Altersarmut betrieben haben. War es nicht Hans Eichel, der bei Amtsantritt (als Nachfolger von Lafontaine, der die Schrödersche Finanzpolitik nicht mittragen wollte und deshalb seinen Abschied nahm) den Verkauf von Unternehmensbeteiligung, sozusagen als Antrittsgeschenk, steuerfrei gestellt hat und Tür und Tor für “Finanzinvestoren” öffnete, die Münteferings dann später als Heuschrecken bezeichnete? War es nicht Ulla Schmidt, die mit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz den Leuten, die dem Ruf der Schröder-Regierung (und der Vorgängerregierungen) gefolgt waren und eine betriebliche Direktversicherung abgeschlossen hatten, nun einen nicht unerheblichen Teil der Auszahlungsbeträge wieder abknöpfte, indem sie die zuvor getroffenen Vereinbarungen über die Freistellung von Krankenversicherungsbeiträgen brach?

War es nicht u.a. Ihr jetziger Kanzlerkandidat 
Peer Steinbrück, der für die Rettung der IKB und der HRE mehr als 100 Milliarden an Steuergeldern versenkt hat und die Verkündung der Pleite der HRE um einen Tag verschlafen hat, weil bei rechtzeitiger Feststellung die HypoVereinsbank regresspflichtig gewesen wäre? Oder hat er das gar nicht verschlafen?

Sorry Frau Hagedorn, Aber Ihre Empörung klingt für mich nach Wahlkampf und hat aus meiner Sicht nichts mit echter Empörung zu tun. Ich kann nur hoffen, dass die Rentner auf Ihre Krokodilstränen nicht hereinfallen und sowohl Ihrer Partei als auch den Grünen und vor allem der derzeitig regierenden Koalition aus Schwarz-Gelb die rote Karte zeigen, schon alleine wegen der Dreistigkeit, für die Zeit bis 2016 hohe Rentensteigerungen zu versprechen, aber dann 2013 mit 0,25%Rentensteigerung für die Rentner West nur einen Bruchteil der Geldentwertung durch die Inflation auszugleichen.

Mit freundlichen Grüßen
Gert Flegelskamp

 
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
SO DENKEN TAUSENDE BÜRGER !! DIE POLITIKER LEBEN IN EINER ANDEREN WELT !!!ODER FERNGESTEUERT? 


 
von ritter mario

Seit 17.12.2009 kämpfe ich um die volle Auszahlung der eingezahlten Rentenbeiträge, die mir die sogenannte ” Deutsche Rentenversicherung ” ohne meine Zustimmung abgezogen hat.

Ich denke, dass es bei einen Versicherungsabschluss immer zwei Vertragsparteien und deren Unterschriften bedarf, damit der Versicherungsvertrag seine Rechtswirksamkeit bekommt. Dies ist bei der sogenannten ” Deutschen Rentenversicherung ” aber nicht so und deshalb kann jeder Leser diese Organisation als Verbrecherorganisation oder Lumpenpack nennen.

Diese Bezeichnungen treffen genau zu, denn was da geschieht ist kriminell.

Die eingezahlet bzw. geraubten Beiträge werden auch noch von dieser Verbrecherregierung zweckentfremdet und deshalb sage ich :

STOP – KEINEN CENT MEHR AN DIESE VERBRECHER UND LUMPEN – WEHRT EUCH UND SAGT EUREN CHEFS, DASS SIE KEINEN CENT MEHR ÜBERWEISEN SOLLEN, DA SIE SONST MIT HAFTBAR GEMACHT WERDEN; BEI DIESEN GROß ANGELEGTEN BETRUG. 

Ich habe jetzt erneut einen Strafantrag gegen Janda und Wanderer bei der RENTENVERSICHERUNG BAYERN SÜD – THOMAS DEHLER STRASSE 3 81373 MÜNCHEN gestellt.

Mal sehen, ob es die Staatsanwaltschaft wieder einstellt, polithöriges Organ der politischen Rechts – Sprechung.

Also nun , wisst Ihr was in Bezug auf die VERBRECHERORGANISATION ” DEUTSCHE RENTENVERSICHERUNG ” und POLITVERBRECHER los ist.

Zeigt endlich Mut und wehrt Euch gegen dieses politische Verbrecherpack.
 
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

MEIN KOMMENTAR:
 
Merkwürdig ist doch, dass bei den Beamten bzw. Pensionären und POLITIKER niemand über die Demografie redet oder schreibt….die scheint es dort nicht zu geben !!??

Hier wird einfach das Geld für die Pensionen aus den laufenden Haushalten genommen und wenn es nicht reicht werden diese und jene Steuern erhöht….allerdings ohne Angabe der wahren Gründe !!

Deutlich machen müssen wir machen, dass die Beamten und Politiker allsamt unproduktives Personal sind, die bereits in ihrer aktiven Zeit nur von den Steuerleistungen der Arbeitnehmer (also der Produktiven) leben.
NUR die ARBEITNEHMER zusammen mit den Unternehmen erwirtschaften das SOZIALPRODUKT für diesen Staat, währen die Beamten und Politiker NUR KOSTENFAKTOREN sind !! 

Also gerade diesem wichtigsten Teil unserer Gesellschaft steht eigentlich DER HÖCHSTE ANSPRUCH auf eine gute Rente zu !!!!



SO SIEHT ES MIT DER GERECHTIGKEIT IN DEUTSCHLAND AUS !!!

Eine gerechte Lösung wäre die Bürgerversicherung mit gleichen Einzahlungen und gleichen Rentenberechnungen für alle !!


+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

 Wie Günter Grass dieses neoliberale Tun so schön formuliert hat: 

„Ich muss und will mich nicht auf Weimar als warnendes Beispiel berufen, die gegenwärtigen Ermüdungs- und Zerfallserscheinungen im Gefüge unseres Staates bieten Anlass genug, ernsthaft daran zu zweifeln, ob unsere Verfassung noch garantiert was sie verspricht.

Das Auseinanderdriften in eine Klassengesellschaft mit verarmender Mehrheit und sich absondernder reicher Oberschicht, der Schuldenberg, dessen Gipfel
mittlerweile von einer Wolke aus Nullen verhüllt ist, die Unfähigkeit und dargestellte Ohnmacht freigewählter Parlamentarier gegenüber der geballten Macht
der Interessenverbände und nicht zuletzt der Würgegriff der Banken machen aus meiner Sicht die Notwendigkeit vordringlich, etwas bislang Unaussprechliches zu tun, 
nämlich die Systemfrage zu stellen. (…)

Ist ein der Demokratie wie zwanghaft orgeschriebenes kapitalistisches System, in dem sich die Finanzwirtschaft weitgehend von der realen Ökonomie gelöst hat,
doch diese wiederholt durch hausgemachte Krisen gefährdet, noch zumutbar? Sollen uns weiterhin die Glaubensartikel Markt, Konsum und Profit als Religionsersatz tauglich sein? / 


Mir jedenfalls ist sicher, dass das kapitalistische System, befördert durch den Neoliberalismus und alternativlos, wie es sich darstellt, zu einer
Kapitalvernichtungsmaschinerie verkommen ist und fern der einst erfolgreichen Sozialen Marktwirtschaft nur noch sich selbst genügt: ein Moloch, asozial und
von keinem Gesetz wirksam gezügelt. (…) 


Ein Zerfall der demokratischen Ordnungen jedoch ließe – wofür es Beispiele genug gibt – ein Vakuum entstehen, von dem Kräfte Besitz ergreifen könnten, die zu beschreiben unsere Vorstellungskraft überfordert, so sehr wir gebrannte Kinder sind, gezeichnet von den immer noch spürbaren Folgen des Faschismus und Stalinismus.“

———————————————————————————————————————-
http://www.nachdenkseiten.de/ 
https://www.alternativefuer.de/
http://www.volksgewerkschaft.de/ 
http://baden-wuerttenberg.rentner-partei-deutschland.de/
http://www.tele-akademie.de/begleit/video_ta120401.php ;
http://www.rentenreform-alternative.de/ ;
http://www.adg-ev.de/

Http://www.beitragszahler-rentner.de
http://www.bertelsmannkritik.de/index.htm ;
http://www.vermoegensteuerjetzt.de/topic/17.reichtumsuhr.html 
www.deutscher-rentenschutzbund-ev.de/ 
http://www.die-linke.de/
http://www.verband-binationaler.de/
http://www.drk.de/weltweit/afrika/somalia-kampf-gegen-weibliche-beschneidung.html
www.flegel-g.de/ 
www.denkfabrik-info.de 
www.dr-hankel.de/
www.fair-makler.com/
www.rentenreform-alternative.de/
www.adg-ev.de/index.htm
www.betriebsrentner.de
www.altersdiskriminierung.de
www.beitragszahler–rentner.de
www.nachdenkseiten.de
http://stefankrastel.blogspot.com/
www.machtgeldsinn.de
www.egon-w-kreutzer.de



Walter Gerhartz
Mail: 
gerhartzwalter@aol.com
Fon: +49 (0) 7321-609132
FÜR FRIEDEN UND SOZIALE GERECHTIGKEIT

ICH ACHTE ALLE RELIGIONEN UND NATIONALITÄTEN;
FÜR MICH SIND ALLEN MENSCHEN GLEICH !
Advertisements

, , , , , , , , ,

  1. #1 von guteronkel am 14. Juni 2013 - 23:20

    Dass die schwarz-gelbe Koalition nicht mit Geld umgehen kann, wissen wir schon seit der Regierung Kohl. Die Regierung Kohl hat diese Nation sang- und klanglos an die Wand gefahren. Als dann Schröder das Zepter in die Hand nahm, war die Staatspleite nicht mehr fern. Also: Woher nehmen und nur dem eigenen Volk stehlen? Natürlich, die Sozialkassen plündern, dass es nicht mehr schön ist. Das hat kurze Zeit funktioniert – aber dann ist der dumme Bürger aufgewacht (natürlich erst, als er selbst arbeitslos war oder kurz davor stand). Da war das Klagen und Schreien groß. Es resultiert in dem gesunden Misstrauen gegenüber rot-grün. Somit ist schwarz-gelb und rot-grün „verbrannt“. Jetzt stehen noch die Linke und die NPD zur Auswahl. Die Linke wäre mit Gregor Gysi nicht schlecht, jedoch hat diese Partei so viel Geld bei der Wende versteckt, dass es schon nicht mehr schön ist (so der Tenor von CDU, CSU, FDP und SPD). Warum das für Teile der Linken gelten soll die im Westen anhängig ist verstehe ich bis heute nicht. Also bleibt uns nur die NPD noch als zugelassene Partei. Sie sitzt in der ehemaligen DDR schon in zwei Bundesländern im Landtag. Da hört man auch nicht viel Gutes, was zu erwarten ist. Stellt die NPD doch die größte Gefahr für die „etablierten“ Parteien dar. Die würden sofort nach dem Gewinn einer Bundestagswahl verschiedene Parteien als kriminelle Vereinigung betiteln und verbieten (meiner Meinung nach auch zu Recht). Weiter wäre zu erwarten, dass verschiedene Parteimitglieder von CDU, CSU und SPD ganz kräftig was aufs Maul bekämen (ebenfalls teilweise zu Recht). Somit stellt sich für mich nur die Alternative die Linke oder die NPD dar. Ich weiß auch schon, was ich wähle.
    Und hinterher soll bitte keiner dieser verlogenen Kriminellen sagen, dass er nichts gewusst oder bemerkt hätte.

    Gefällt mir

    • #2 von aki am 15. Juni 2013 - 08:01

      Wenn ich mir die Kommentare auf dieser Internetseite ansehe weis ich, die Blockparteien müssen sich keine Sorgen machen. Jeder der Kommentatoren hier wählt eine andere Partei. Zusammen, kommen die anderen Parteien nicht mal auf 5%

      Gefällt mir

      • #3 von Zwangsrentner am 15. Juni 2013 - 14:22

        In dieser Beziehung ist Deutschland schon seit sehr langer Zeit an der „Intelligenz“ seiner Ureinwohner gescheidert.
        Andererseits wären Wahlen verboten, wenn sie etwas ändern würden.
        Viele haben auch aufgegeben mit dem Wählen und das umso mehr, umso tiefer sie in der Gesellschaft stehen oder gestellt wurden, das sind Millionen von Stimmen.
        Mich würde auch mal interessieren wieviele Stimmen z.B. aus Altersheimen kommen dessen Kreuzchen aus anderen Händen stammen oder aus anderen Köpfen.

        Ich weiß seit meiner ersten Wahl was ich zu wählen habe und habe nach jeder weiteren Wahl bis heute umso rechter behalten.

        In dem Büchlein „Wie ruiniere ich einen Staat“ wird aufgezeigt, daß Kohl extra dafür ausgebildet wurde.

        Ich weiß nicht wie dumm man sein muß um seine Augen und Ohren so vor der Wahrheit zu verschliessen und das Jahrzehntelang.
        Es muß immer erst was schlimmes passieren damit Augen und Ohren geöffnet werden.
        In unserem Fall ist es schon viel zu spät!!

        Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: