RLP – Paul (AfD) für Schutz der Sozialsysteme: SPD und LINKE gefährden soziale Gerechtigkeit!


Der Rheinland-pfälzische AfD-Landesvorstand und Landtagskandidat ist sich sicher: Die Forderung von Vizekanzlers Sigmar Gabriel (SPD), ein Sozialpaket zu schnüren, ist ausschließlich dem Wahl-kampf in Reinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg geschuldet.Kurz vor den Wahlen erinnert sich die SPD offenbar an ihre Wurzeln und möchte sich für die „kleinen Leute“ einsetzen. Diese leiden im Zusammenhang mit der ungesteuerten Massenzuwanderung zunehmend unter Mietpreiserhöhungen, Wettbewerbsdruck auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt und sozialen Spannungen in ihren Wohnquartieren. Die Krankenkassenbeiträge sind ebenfalls gestiegen, weitere Erhöhungen angedacht. Top-Ökonom Hans-Werner Sinn befürchtet, dass zur Finanzierung der 21 Milliarden Euro Kosten für Flüchtlinge allein im Jahr 2016 Steuern und Abgaben erhöht und/oder Ausgaben gekürzt werden müssen – vor allem im Sozialbereich. Dies hätte weitreichende Folgen für sozial schwache Haushalte. Auch greift Unverständnis Raum, dass Staatsbürger, die jahrzehntelang gearbeitet und in die Sozialsysteme eingezahlt haben, nun wenig besser als Armutseinwanderer dastehen.„Das ist mit uns nicht zu machen. Durch die fortdauernde Duldung der ungesteuerten Massenzuwanderung verraten SPD und auch LINKE jeden Tag die Interessen der Arbeiter und sozial Schwachen in Deutschland!“, stellt Joachim Paul fest. „Die Sozialsysteme sind nachhaltig zu schützen. Einer massenhaften Einwanderung in unsere Sozialsysteme muss eine klare Abfuhr erteilt werden. Wer künftig die Leidtragenden der Massenzuwanderung sind, ist klar: die Arbeiter und kleinen Leute!“„Die Prioritäten der SPD zeigen sich deutlich am Verhalten von Arbeitsministerin Andrea Nahles, die 500 Millionen Euro zusätzlich für die Förderung arbeitsloser Flüchtlinge fordert, während sie mehr als eine Milliarde Euro, die für die Förderung von Hartz-IV-Empfängern gedacht waren, stattdessen für zusätzliche Verwaltungskosten verwendet hat. Man sieht: Die massenhafte Einwanderung in die Sozialsysteme wird diese erheblich überfordern, so dass die Leistungen für sozial Schwache insgesamt sinken werden. Die AfD wendet sich auch deshalb gegen die ungesteuerte Masseneinwanderung, um den deutschen Sozialstaat dauerhaft zu retten“, verspricht Paul abschließend.Der LandesvorstandAnsprechpartner:Dr. Jan Bollinger, Landesvorstand und Leiter Presse- und ÖffentlichkeitsarbeitAlternative für Deutschland (AfD)Landesverband Rheinland-PfalzSchusterstr. 22

Quelle: RLP – Paul (AfD) für Schutz der Sozialsysteme: SPD und LINKE gefährden soziale Gerechtigkeit!

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